Politbüro

Dieser Text beschreibt Politbüro.

Das Politbüro oder Politisches Büro des Zentralkomitees ist vom Zentralkomitee (ZK) gewählt. Es ist das höchste Führungsgremium der meisten kommunistischen Parteien. Seine Aufgabe besteht in der Leitung der Arbeit der Partei zwischen den Plenartagungen des ZK.

Das Politbüro, das aus 10 bis 30 Personen besteht, ist das eigentliche Machtzentrum und (in poststalinischen Systemen) das einzige annähernd demokratisch funktionierende Gremium des Staates. Die einzelnen Mitglieder haben die Befehlsgewalt über alle wichtigen Funktionen der Legislative, der Exekutive, der Wirtschaft, der Außen- und der Informationspolitik (Zensur). Der Vorsitzende des Politbüros des ZK der SED (Generalsekretär) hatte die absolute Macht in dem Staate, solange er die Mehrheit der Mitglieder hinter sich hatte - und sofern sich in seiner Mehrheit auch die Befehlshaber der bewaffneten Exekutiven und der Geheimdienste befanden. Für seine einzelnen Vorhaben musste er sich jedoch die jeweiligen Mehrheiten suchen (vor allem dann, wenn ein Politbüromitglied abgewählt und ersetzt werden sollte). Die Beschlüsse des Politbüros wurden dann an das Parlament (Volkskammer) und die staatliche Regierung (Ministerrat) zur Ausführung weitergereicht.

Theoretisch sollte das Politbüro von dem Zentralkomitee (ZK) gewählt, abgewählt und kontrolliert werden. In der Praxis werden jedoch alle zur Abstimmung in dem ZK vorgesehenen Vorgänge vom Politbüro selbst vorgelegt und vom ZK auch positiv abgesegnet. Anders zu verfahren würde voraussetzen, dass sich in dem ZK Mehrheitsgruppen bilden können, die anderslautende Vorschläge vorlegen. Dies kann jedoch von Mitgliedern des Politbüros leicht zu dem Tatbestand einer abweichlerischen Subversion erklärt werden und wird daher von den mit Machtfülle in ihren Bereichen ausgestatteten und wirtschaftlich relativ hochsaturierten Mitgliedern des ZK nicht riskiert.

Kommissionen und Arbeitsgruppen beim Politbüro der SED:

• Außenpolitische Kommission
• Agitationskommission
• Kulturkommission
• Frauenkommission
• Wirtschaftskommission
• Jugendkommission
• Kommission der Leiter gesellschaftswissenschaftlicher Institute beim ZK der SED
• Kommission Asien, Afrika und Arabischer Raum
• Sicherheitskommission
• Arbeitsgruppe Zahlungsbilanz

Leiter des Sekretariats des Politbüros der SED:

• Otto Schön (bis 1968)
• Gisela Glende (1968-1986)
• Edwin Schwertner (1986-1989)siehe auch: Politbüro des ZK der SED